Protest und Gespräche beim „Kommunalpolitischen Abend“ der SPD-Landtagsfraktion

Zusammenfassender Bericht zur Protestveranstaltung am 04.09.2024 anlässlich des „Kommunalpolitische Abends“ der SPD-Landtagsfraktion ist am Mittwochabend in Neubrandenburg.

Anhand von Berichten einzelner Teilnehmer haben wir eine Zusammenfassung der Eindrücke dieses Tages erstellt

Im Vergleich zu anderen Protesten waren sehr viele Einwohner des Landkreises dem Aufruf der Initiative „Gegenwind Penzliner Land“ gefolgt und sind mit den inzwischen bekannten Transparenten und Bannern in Neubrandenburg erschienen.

Die SPD-Mitglieder der Landesregierung waren bereit, mit uns ins Gespräch zu kommen. Insgesamt wurden diese Gespräche als positiv bewertet, vor allem, weil sie überhaupt stattgefunden haben. Dass sie durch den Protest zustande kamen und nicht das Ergebnis eines Angebotes der Spitzenpolitiker waren, wurde trotzdem von den Teilnehmern bemerkt.

Bis ca. 21Uhr waren wir im Austausch. Der war so weit gut, aber wie nicht anders zu erwarten, von Seiten der Landespolitiker sehr im Allgemeinen und Ungefähren geführt. Grüne Politik findet auch Herr Backhaus schlecht, berichtete uns ein Demonstrant aus dem Westen von MSE, er will sich dazu aber nicht öffentlich als Landesminister äußern. 

Es wurde von den Protestteilnehmern zum Beispiel auf die besondere Situation zwischen Müritz und Plauer See bzgl. Vogelzug und Rastflächen hingewiesen und dem Minister ein entsprechendes Gutachten von Dr. Kaatz ans Herz gelegt, dass bisher von der Regierung ignoriert wurde. Außerdem ging es auch um das menschenverachtende Kriterium der Umzingelung (2x 60° innerhalb 2,5km!). 

Darauf hat Norbert Schumacher von der Penzliner Initiative mehrfach hingewiesen und erklärt, dass es andere Möglichkeiten gäbe, z.B. 10H Regelung (Abstand von Wohngebäuden = 10 x Höhe der Windindustrieanlage) mit Ausnahmen für Gemeinden, die Windkraft ausdrücklich wollen. 

Auch der mangelnde Denkmalschutz war ein großes Thema. 

Abschließend das Zitat eines Teilnehmers:

„Es war sicher wieder nur ein kleiner Schritt, aber unsere Präsenz hat sie schon gestört und aus ihrer Traumwelt geholt. Ich habe mich gefreut, dass wir so viele mit so vielen großen Plakaten waren. Super!“

 

 

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